Wie werden die Cannabisverbotszonen an Duisburger Schulen kontrolliert?

Bereits Ende der 90er Jahre wurde die Fahrradstraße mit dem heutigen Verkehrszeichen in die StVO aufgenommen. Seitdem gibt es in Duisburg nur eine einsame Fahrradstraße im Westen der Stadt. Dabei wurde vor zwei Jahren die Anordnung von Fahrradstraßen deutlich erleichtert.
„Fahrradstraßen sind kein Allheilmittel und müssen mit Bedacht eingesetzt werden, aber sie sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Radverkehrsplanung“, betont der umweltpolitische Sprecher der Junges Duisburg-Fraktion, Uwe Becker (47). Es müsse genau geschaut werden, wo die Einrichtung Sinn ergibt und wo nicht. JUDU setzt das Thema daher auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Naturschutz am Donnerstag, den 26.01.2023.
„Wir brauchen ein Fahrradstraßenkonzept“, fordert Becker. Nur im Rahmen einer zusammenhängenden Planung könne ein attraktives innerstädtisches Radverkehrsnetz entstehen.
Interessant findet Junges Duisburg auch die Möglichkeit ganze Fahrradzonen zu errichten. In denen hätten Fahrradfahrer dann ähnlich einer 30er Zone in einem zusammenhängenden Straßenbereich Vorrang. Ob solche Zonen auch in Duisburg an der ein oder anderen Stelle Sinn ergeben, müsse ebenfalls geprüft werden.
Zuletzt hatte sich die Fraktion bereits für ein Netz von innerstädtischen Radschnellwegen eingesetzt. SPD und CDU sahen jedoch keinen Bedarf. Dabei setzten viele Städte bei der Mobilitätswende bereits verstärkt auf das Fahrrad, was sich in steigenden Radverkehrsanteilen bemerkbar mache. „Der Radverkehr ist auch in Duisburg ein wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige, nachhaltige Mobilität. Eine zum Radfahren motivierende Infrastruktur ist in unserer Stadt der entscheidende Schlüssel für die Höhe des Radverkehrsanteils, betont der Vorsitzende der Junges Duisburg-Fraktion, Oliver Beltermann (38). Fest steht für ihn aber auch: „Einzelne Verkehrsmittel dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden!“

Die Verschmutzung durch Müll verunstaltet das Duisburger Straßenbild ungemein insbesondere bei erstarkendem Wind ist dann auch noch mit herumfliegendem Papiermüll zu rechnen. Um dem künftig vorzubeugen, schlug die Junges Duisburg-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Klima und Naturschutz bereits im September 2021 vor, die Blaue Tonne wöchentlich zu leeren. Derzeit werden die Blauen Tonnen im Zwei-Wochen-Takt geleert; Altpapierbündelsammlungen hingegen werden wöchentlich eingesammelt.

„Eines Morgens konnte ich beobachten, wie die Mitarbeiter der Wirtschaftsbetriebe ihr Sammelfahrzeug mit Altpapierbündelsammlung vom Straßenrand beladen haben – und die Blauen Tonnen stehengeblieben sind. Da habe ich mich gefragt, wieso die Blaue Tonne nicht einfach wöchentlich mitgeleert wird“, erklärt Uwe Becker (46), umweltpolitischer Sprecher der Junges Duisburg-Fraktion. JUDU ist sich sicher, dass dies zu einer Arbeitserleichterung bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg führen würde.

Außerdem gäbe es laut JUDU noch einen schönen Nebeneffekt: Die Verschmutzung des Straßenbildes durch herumfliegendes Papier könnte vermieden werden, weil die Bürgerinnen und Bürger dann immer – falls vorhanden – ihre Blaue Tonne nutzen könnten und das Papier nicht mehr im 2-WochenRhythmus an den Straßenrand legen würden. Nach reger Diskussion im Ausschuss wurde Uwe Becker damals zugesagt, der Verwaltungsrat der WBD gäbe zeitnah detaillierte Informationen zur wöchentlichen Leerung preis. In Anbetracht jener Versprechungen zog die Junges Duisburg-Fraktion ihren Antrag zurück. Die gewünschte Auskunft lässt jedoch nun schon über ein halbes Jahr auf sich warten, sodass sich Junges Duisburg gezwungen sieht, zur nächsten Ausschusssitzung eine Anfrage zu stellen.

Laut Junges Duisburg kann die wöchentliche Leerung auch nicht mit erhöhtem finanziellem Aufwand verbunden sein, wenn im Zuge der Altpapierbündelsammlungen auch die Blauen Tonnen geleert
werden würden. Es handelt sich nämlich nach Beobachtungen von Junges Duisburg bei den Altpapierbündelsammlungen um die gleichen Fahrzeuge wie bei der Leerung der Blauen Tonne.

Die Junges Duisburg-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg gibt mit großer Freude bekannt, dass der Volljurist Frederik Engeln (34) zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über dieses Vertrauen der Fraktion und meine neue Aufgabe. Für mich ist klar: Die DNA unserer Fraktion muss sein – Wir machen, wir kümmern, wir lösen die Probleme der Bürgerinnen und Bürger in Duisburg. Ich bin mir sicher, die Fraktion wird mit frischem Wind, klarem Kurs und eigener, starker Stimme weiter deutliche Akzente in der Duisburger Politik setzen“, betont Frederik Engeln.
Er übernimmt das Ruder von Oliver Beltermann (39), der zuletzt die JUDU-Fraktion geführt hat, nachdem er im Jahr 2022 den Vorsitz von Dr. Stephan Wedding (38) erhalten hat. In seiner neuen Rolle als Fraktionsvorsitzender werde Frederik Engeln weiterhin dafür kämpfen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Duisburgs zu vertreten und Duisburg zukunftsfähig zu machen. „Mit seiner langjährigen Erfahrung in der politischen Arena und seinem Einsatz für die Werte und Ziele der Junges Duisburg-Fraktion, ist Frederik Engeln zweifellos die ideale Wahl, um die Fraktion in die Zukunft zu führen“, betont Oliver Beltermann.
Frederik Engeln ist seit der Gründung des Wählerbündnis im Jahr 2009 bei Junges Duisburg dabei. Zunächst war er seitdem Mitglied in verschiedensten Ausschüssen im Rat der Stadt, ehe er in der Wahlperiode 2014-2020 für Junges Duisburg in der Bezirksvertretung Süd aktiv war, lange auch als Vorsitzender der dortigen Junges Duisburg-Fraktion. Junges Duisburg ist das einzige Wählerbündnis mit eigener Fraktion in einer deutschen Großstadt.